Politik; Politische Lagebeurteilung von Patrick Sept 2025

In loser Reihenfolge sehe ich S-Hit nicht nur als Reise-Blog sondern auch als Tagebuch. So halte ich hier fest, was mich gerade besonders beschäftig. Meist schöne Reisen. Aber manchmal halt auch Gedanken. Jetzt gerade die Weltsituation aus meiner Sicht. Vielleicht ist bei meiner Sicht alles falsch, vielleicht nicht gleich alles, aber hoffentlich nicht alles richtig.

Die weltweite Verschuldung ist sehr hoch. Nur etwa 5 Staaten (Macao, Brunei, Honkong, Lichtenstein und Tuvalu) sind nicht oder kaum verschuldet. Die Liste der höchsten Verschuldung führt der Sudan an mit 272% des BIP, gefolgt von Japan 237%.

Weitere Beispiele:
Grichenland 151%, Italien 135%, Frankreich 115%. Andere wichtige Länder: USA 123%, Deutschland 62.5%, EU als gesamtes 81% und die Schweiz 17%.

Was wäre eine «gesunde» Verschuldung ausser keine? Meiner Meinung nach ist Schulden machen für ein Land nicht oportun. Vielleicht, ganz kurzfristig, mit dem Ziel wieder zurück auf Null. Ansparen für ein Land ist übrigens genauso ein NoGo, ein Staat darf kein Gewinn machen. Das Maastrich-Abkommen sieht die Obergrenze bei 60%. Diese Zahl ist wohl eher Politisch als Ökonomisch. Die USA z.B. kann sich einiges über 100% Schulden leisten. Das Vertrauen ist trotzdem da. Allerdings mit Trump an der Regierungsspritze bröckelt das Vertrauen, aber es gibt für den Moment keine Alternative. Cédric Tille, Wirtschaftsprofessor in Genf, erklärt: Verschuldung ist nicht per se schlecht, solange sie wachstumsfördernd investiert wird und die Zinslast tragbar bleibt. Es gibt dann noch andere Faktoren, wie die Zinslast in Abhängigkeit des Zinsniveaus des jeweiligen Landes. Und eben der Verwendungszweck. Beispiel: Infrastruktur kann dem BIP dienlich sein. Waffen sind immer nur Verschwendung ausser sie werden gebraucht was wohl noch schlechter ist.

Gleichzeitig mit der hohen Verschuldung ruft die Weltlage nach mehr Ausgaben, vor allem für die Verteidigung. Viele Länder haben in den letzten Jahren viel Geld in Entwicklungshilfe und Sozialausgaben gesteckt. Das Militär wurde kurz gehalten, da sich der grössere Teil der Welt trotz einiger Konfliktherde nach dem II Weltkrieg in eine friedlichere Richtung verlagert hat.

Des Weiteren hat sich die Welt auch verändert, dahin gehen dass heute vermehrt nur Stärke zählt. Zusammenhang, Solidarität, Menschenrecht, all diese Begriffe veränderten sich zum Nachteil aller. Es bildet sich eine Multipolare neue Weltordnung heraus, autoritäre Tendenzen entwickeln sich (zu) schnell, Bewegungen wie MAGA, Ukraine Krieg, Krieg in Israel – Gaza, Brexit, BRICS, um nur ein paar zu nennen. Die Dominanz des Westens wird hinterfragt, neue Kräfte zeigen Stärke wie z.B. China, Indien, Brasilien, Russland. Die «alte Ordnung» könnte sich verändern. Allianzen wie z.B G20 oder die EU sind nicht mehr geeint wie noch vor einiger Zeit: Ungarn, Polen und eben Brexit. Deutschland und Frankreich, beide wollen das Sagen haben, spielen aber noch gut Freund. Die EU (Ursula Von der Leyen) will aber eigentlich dominieren. Neue Gruppierungen sind entstanden wie z.B. die BRICS Staaten. Noch ist nicht genau klar wofür sie Stehen und wie vereint, gleich gerichtet sie sind.

Die Politik politisiert am Volk vorbei. Die Politik weiss besser was das Volk will, was gut ist für das Volk. Ist das wirklich so?.

Vielleicht stehen wir heue, nach der Globalisierung, am Anfang einer Deglobalisierung, hin zur Regionalisierung, zurück zum Heimmarkt um die geopolitischen Risiken zu minimalisieren. Zollkriege, Protektionismus. Veränderte Spielregeln im Welthandel werden von den Stärksten angestrebt. Die Frage ist noch offen, wer ist der Stärkste oder wer sind die Stärksten? Was will der Stärkste. Und vielleicht ist es auch eine Frage wie zeigt sich die Stärke, mit Krieg?

Zurück zum Anfang, die Länder sind hoch verschuldet. Die Prioritäten der nicht zur Verfügung stehenden Gelder sind im Wandel: von Sozialausgaben, Hilfsgelder etc. hin zur ?notwendigen? Verteidigung. Die Staaten bzw. die Politiker haben es nicht (das notwendige Geld), geben es aber mit vollen Händen aus in eine neue Richtung –> Militär. Es entsteht ein Verteilkampf. Und zwar so schnell, dass man der Veränderung hinterher hinkt. Denn einfach humanitäre Hilfe ersatzlos streichen und neu allozieren hinterlässt grosse Spuren in eben genau diesem Bereich. Prominentes Beispiel Deutschland. Schuldenbremse ade, Investieren auf Pump in die Infrastruktur und in die Wehrfähigkeit.

Staatsschulden überwiegen und nur noch Stärke zählt. Ein paar Beispiele:

Putin benutzt die Migration in der Welt als Waffe, er legt einen Stressgürtel um Europa in dem er die Ströme der Flüchtlinge nach Europa leitet.

Protektionismus: Keine Immigranten im eigenen Land. Handelsdefizit, sprich Zölle, ein neues Thema

Und eben Steuergelder neu allokieren in die Wehrfähigkeit.

Wie schon oben erwähnt: Bewegungen wie MAGA. Allianzen wie die EU werden verlassen (Brexit) oder hinterfragt. Kleine werden in eine Allianz gezwungen – EU – Schweiz. Parteien werden aus möglicher Regierungsbeteiligung ausgeschlossen (Brandmauer, Deutschland – AfD, Österreich – FPÖ, Holland – PVV, Belgien – Vlaams Belang)

Die Weltordnung ändert sich. Und bis jetzt hat es für grösser Veränderungen der Weltordnung immer einen Krieg gebraucht!

Wie verändert sie sich? Sie wird weniger Westlich (USA, Europa, NATO) dominiert. Andere streben an die (Welt)macht. Die Welt verliert an Demokratie oder definiert Demokratie neu. Dies auch in der westlichen Welt, bei Demokratien es entsteht eine Neubeurteilung was überhaupt Demokratie ist.

Nicht gerade Veränderung der Weltordnung, aber auch im kleineren Rahmen werden neue Ordnungen geschaffen. Oft sind es Minderheiten die sich durch ihr lautes Geschrei Gehör verschaffen. Und alle hören hin. Beispiel: LGBTQIA+, dann darf ein Mann in die Frauendusche. Und wehe irgend jemand zweifelt da an der Rechtmässigkeit. Ein ganz heisses Eisen, Antisemitismus. Ein ganzes Land darf einen Bevölkerungsteil drangsalieren bis zum geht nicht mehr. Stellt man nur schon Fragen wird das als Antisemitismus dargestellt und hart bestraft.

Was in der Welt geschieht weiss ich ja nur vom hören sagen, oder lese es in den Medien/Mainstream. Wie sagt man? Vom hören sagen lernt man lügen. Aber was ich doch ein bisschen kenne ist die Schweiz. Und hier gibt es immer mehr Abstimmungen die mit 49.5 Nein und 50.5% Ja-Stimmen entschieden werden. Das bezeichne ich als Zufallsmehr und nicht als eine Abstimmung. Die Abstimmungen werden auch immer mehr mit falschen Fakten und Zahlen bestückt, damit sie dann im Sinne der Politik ausfallen. Kaum ist mit 50.5% gewählt, kommt ans Licht, dass der Verlust der AHV eigentlich ein Gewinn ist. Sorry. Man irrt sich um mehrere hundert Millionen.

Und wird dann eine Abstimmung angenommen, passt aber unseren Politikern nicht, so wird die Umsetzung einfach verschlampt und lässt Jahre auf sich warten, oder noch besser, wird einfach nicht Umgesetzt. Prominentes Beispiel: die Sommerzeit. Hier ein paar Beispiele von nicht umgesetzten Volksentscheide in der Schweiz:

2010Ausschaffungsinitiative kriminelle Ausländer rausUmgehung: Einführung der Härtefallklausel.
2020Zweizwohnungsinitiative: Max 20% pro GemeindeUmgehung: Ausnahme für laufende Projekte und durch Gesetzeslücken wurden weitere möglicher
2013Minderinitiative gegen übersetzte Managerlöhne (12:1 Regel)Boni und Vergütungsmodele umgehen den Managerlohn.
2014Masseneinwanderungsgesetz. Zuwanderung mit Kontingenten regeln.Keine, absolut keine Wirkung



Gibt es eine Hoffnung? Es gibt Stimmen, die meinen Europa, EU. Grund: Es gibt hier starke Demokratien und es hat kein Machtzentrum. Ich bin da nicht so positiv eingestellt. Warum? In allen europäischen Ländern wird der Volkswille immer weniger respektiert. Politiker leben ihr Leben, das Volk ein anderes. Und es müssen Brandmauern errichtet werden.

Mit der Wahl von Trump war ich nicht gerade glücklich. Aber, ich dachte, jetzt kommt ein neuer Wind. Und tatsächlich ein neuer Wind kam. Vieles dachte ich am Anfang, wow der tut etwas. Aber langsam dämmert es mir, dass die Änderungen die er injiziert nicht unbedingt gut sind für Amerika, geschweige für die Welt. Israel darf in Palästina machen was es will. Und Putin wird von allen Seiten verbal bedrängt. Aber niemand ausser Trump will mit ihm verhandeln. Recht oder Unrecht, was Putin macht? Unrecht sicher, den kein Krieg ist Recht. Aber hat der Westen nicht Russland so lange ignoriert bis eben bis… Jetzt geht Israel in die vollen. Amerika bombardiert Iran. Polen ruft Artikel 4 der NATO an (Vorstufe von Artikel 5). Unsere Medien sind voll von: Achtung Putin…., wenn wir Putin nicht…. dann… Für mich tönt das wie kurz vor dem II Weltkrieg. Und es gibt ja bewiesene Fake News wie z.B. Chemiewaffen im Irak, die es dann doch nie gab, aber den Angriff und die Bomben schon.

Für mich ist die Hoffnung, dass wir da «normal» herauskommen recht klein. Leider